Diskussionen

• WiegandThomasWW

  +3

  Zur Frage: Jain

  Gerade weil es keine vorher fest betonierten Meinungen geben sollte, ist die 'Flexibilität' notwendig, auch in Bezug auf neuere Informationen, Nachweise oder allgemeine Strömungen.

  Zum einen wünsche ich mir die Piraten als Mehrheitsmacher im Sinne der feststellbaren Mehrheit zu einer 'Meinung' aus der Bevölkerung um gerade die politischen Patt der Parteien mit ihrem Fraktionszwang aufzeigen. Es ist sicher an zu nehmen, das bei freier Abstimmung der Parteimitglieder schon erheblich andere, wohl eher der öffentlichen Meinung zutreffende Ergebnis erzielt wird. Hier können die Piraten abhelfen, in dem sie eine Abstimmung am Thema einzeln fest machen ohne feste 'Koalition' etc.

  Der Wähler jedoch benötigt hierzu Informationen, was und warum die Piraten so vorgehen sollten, also eine 'Art' Wahlprogramm ohne vorher fest gelegte Richtung.

  Parteien sind mM nach ein Übel unserer Demokratie, da Sie unsere Repräsentanten gängeln (Abstimmung) oder evtl. sogar durch falsche Informationen misslich orientieren.

  Abhilfe schaffe hier wohl nur eine Plattform, die zu jedem politischen Thema, bzw. Gesetzesvorlagen Tatsachen und offene faire Grundlagen bietet. Das wünsche ich mir von den Piraten.

  4. Mai 2012 13:58 · melden

• BiberM

  +1

  Ich würde sagen: jain.

  In der einen Hinsicht wäre Flexibilität und der gesunde Menschenverstand eines jeden Parteimitgliedes eine sehr willkommene Sache. Ich bezweifle, dass in einer größeren Gruppe immer alle einer Meinung sein können. Also warum eine feste Linie, wenn dann ein Teil doch dagegen ist? Dies weckt nur den ohnehin bereits vorhandenen Eindruck, dass Parteiprogramme nur leere Wahlversprechen sind, die danach sowieso nicht eingehalten werden.

  Andererseits könnte eine Leitlinie Wählerstimmen gewinnen. Ich denke es gibt durchaus einige Menschen, die sich vor einer Wahl die Parteiprogramme durchlesen und basierend darauf dann entscheiden, welche Partei sie wählen. Existiert kein Parteiprogramm, ist diese Stimme sicher verloren.

  Daher meine Überlegung: Gibt es eine sinnvolle Möglichkeit, so etwas wie ein unvollständiges Parteiprogramm zu besitzen? Frei nach dem Motto: In den folgenden Punkten sind sich die Parteimitglieder einig und stimmen auch aus Überzeugung in dieser Weise ab. In allen Punkten, die das Parteiprogramm nicht abgedeckt, wird jedes Mitglied nach eigener Meinung abstimmen. Diese Varainte würde zumindest bei mir das meiste Vertrauen erwecken, da ich zum Einen sicher gehen kann, dass nicht einige Parteimitglieder "überzeugt" wurden, zum Anderen aber bei einigen Themen sicher weiß, dass die ganze Partei meine Meinung vertritt.

  29. August 2012 22:49 bearbeitet · Historie · melden

• derroose ist dafür

  +1

  Die etablierten Parteien scheitern doch, da sie ein ausgearbeitetes Parteiprogramm „aus einem Guss" zur Wahl stellen und der Bürger nicht die Möglichkeit hat, sich zu einzelnen Themen zu äußern bzw. darüber abzustimmen. Was tut der Bürger, wenn er bei der Wirtschaftspolitik der Partei A zustimmt, bei der Bildungspolitik der Partei B und bei der Familienpolitik der Partei C?

  Ihm bleibt nur die Wahl des kleineren Übels. Daraus resultiert Frustration.

  In einer zunehmend globalisierten Welt, in der die Verflechtungen von Politik, Wirtschaft und Gesellschaften so komplex und die Folgen politischer Entscheidungen nicht mehr abgeschätzt werden können und es kein optimales Ergebnis bzw. kein bestimmtes Allgemeinwohl gibt, muss sich die Qualität demokratischer Entscheidungen aus dem Prozess der Entscheidungsfindung und Partizipation ergeben.

  Wenn die Piratenpartei jetzt ein Programm ausarbeitet ohne die ausgereiften Strukturen der Partizipation zu besitzen, kann diese Qualität nicht erreicht werden. Die Forderungen nach einem Programm ergeben sich aus den tradierten Denkweisen der Parteipolitiker und Journalisten. Doch, wenn ich noch keine funktionierenden Straßen gebaut habe, kann ich mir auch keine Gedanken über die geplante Route machen.

  9. Mai 2012 17:08 · melden

  • dos

    +1

    Ich stimme Deinem Text ganz überwiegend zu, - wobei der "Knaller" enthält, die man mit den Worten "oft" bzw. "zunehmend" o. ä. etwas relativieren müsste, aber wieso bist Du dann FÜR die Ausarbeitung eines vollen Programms, wenn der Hauptanspruch in der Demokratisierung liegt? Das wird dann nicht klar.

    26. August 2012 22:29 · melden

• witulski

  +1

  Basisdemokratie ist ein problematischer Begriff da jeder etwas anderes damit meint. Wenn es darum geht die Parlamentarische Demokratie auszuhebeln sollte man ganz klar sagen was hier die alternative ist.

  Am Ende wird es leider auf absehbare Zeit keine Volksabstimmungen zu allen Themen des Tagesgeschaefts geben. Dann werden die Abgeordneten der Piratenpartei ohne grosses Feadback aus der Bevoelkerung die Entscheidungen treffen indem sie ja oder nein sagen.

  Die einzige Moeglichkeit des Buergers hier noch etwas zu sagen ist die Wahl. Und genau hier ist eine klare Linie (also ein Programm) notwendig. Denn es muss evtl auch durch Werte und eine Orientierung im Politischen Spektrum absehbar sein wie sich Piraten verhalten die halt nicht mal eben die Bevoelkerung fragen koennen. Und dafuer braucht es zu allem Position. Kurz : es braucht ein Programm.

  9. Mai 2012 13:43 · melden

• Arcurus

  +1

  Ich denke, dass es gut wäre wenn die Piratenpartei noch besser eine Vision beschriebt wie in der Zukunft Abstimmungen gestaltet werden könnten. Ich würde mir das so vorstellen: Deutschlandweit haben wir eine Plattform ähnlich wie Adhocracy wo die Bürger Sachlich diskutieren und ihre Meinung durch Abstimmung kundtun können. Die Parteien und Abgeordneten sind dazu angehalten diese Meinung zur Kenntnis zu nehmen und im Falle dass sie anderer Meinung sind und anders Abstimmen ihre Gründe dafür dazulegen.

  Jeder Bürger kann seine Stimme an beliebig viele Teilnehmer und auch an Parteien, Vereine,usw (an Adhocracies) delegieren. Bei Konflikt bei einer Abstimmung wird dies dem Teinehmer angezeigt und er kann entscheiden wie er abstimmt. Natürlich kann er jederzeit seine Wahl ändern. So könnte man z.B. sehen was die Meinung von Greenpeace im Unterschied zu Attac oder zur CDU oder zu den Piraten usw. ist.

  5. Mai 2012 11:46 · melden